Autokratien

Autokratie

Autokratie = Nicht-Demokratie: Regime, in denen es entweder gar keine kompetitiven Wahlen gibt oder diese nicht hinreichend frei & fair sind

• auch “autoritäres Regime” oder “Diktatur”

Geben Sie eine Definition von Autokratie!

Es gibt Wellen der Demokratisierung und Autokratisierung

• Demokratisierungwellen ca. 1828 - 1926 | 1945 - 1962 | 1974 - 1995
• nach der dritten Welle über 50% der Staaten Demokratien
• aktuell sind wir in einer Autokratisierungwelle

In welchem Jahrzehnt begann die 3. Welle der Demokratisierung?

Autokratie als Skala

• “Autokratie” als Kontinuum (z.B. V-Dem invertiert)
• Skalen zeigen, dass viele Regime weder ganz demokratisch noch ganz undemokratisch sind
• Nachteile: Fokus auf freie und faire Wahlen, aber Funktionsweisen von Autokratien werden nicht eingefangen

Totalitäre Regime (ältere Unterscheidung)

• üben stärkere (volle) Kontrolle über ihre Bürger aus (starke Repression)
• Ideologie & Propaganda, um loyale “Bürger” & Legitimität zu erzeugen
• massenhafte Mobilisierung der “Bürger”, um die Ziele des Staates zu erreichen
• heute Nordkorea, historisch Nationalsozialismus, Stalinismus, Kambodscha unter Pol Pot

Nennen Sie ein Beispiel für ein totalitäres Regime!

Drei Säulen autoritärer Stabilität (neuere Typologien)

Häufig Unterteilung in drei Säulen

1. Repression: z.B. gewaltsame Unterdrückung der Opposition
   • bringt auch Probleme mit sich, z.B: fehlende Information über Beziehung der Bürger zum Regime, große Macht des Sicherheitsapparats, ökonomische Kosten
2. Legitimität: z.B. durch Propaganda, Desinformation oder durch gute ökonomische Performanz (z.B. Singapur)
3. Kooptation: Bindung von strategisch relevanten Gruppen an das Regime, z.B. die Opposition durch Jobs, Zahlungen und andere Begünstigungen

Nennen Sie die drei Säulen autoritärer Stabilität!

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Typologie von Barbara Geddes

Welche Gruppen haben die Macht?

• Drei Haupttypen + Mischformen
• Monarchien zusätzlich oder als Form eines personalistischen Regimes

1. Personalistische Regime

Russland, Belarus, Kamerun

• Diktatoren regieren mit wenigen Beschränkungen
  • üblicherweise keine Ideologie, sondern Persönlichkeitskult
  • gezielte Schwächung und Entprofessionalisierung des Militärs
• Erzeugen Stabilität durch ein System von Loyalität und Unsicherheit
  • Eliten sind vom Diktator abhängig
• Es gibt generell einen Trend zur “Personalisierung” von Autokratien

2. Ein-Parteien-Regime

Laos, Vietnam, China (zunehmend personalistisch)

• Partei ist autonom, gut organisiert & beschränkt Macht des Parteiführers
  • andere Parteien entweder nicht erlaubt (z.B. China, Vietnam) oder können kaum zu einem Machtwechsel führen (z.B. Mexiko vor 2000)
• Sehr gut institutionalisiert & können Demokratien ähnlich erscheinen
  • mehr Akteure reden mit, Diskussion und Konsultation spielen eine Rolle
• Tendenziell am stabilsten
  • wenige Coups sowie höhere Wachstumsraten und abgewogenere Außenpolitik als andere autoritäre Regime

3. Militärregime

Argentinien (1976 - 83), Thailand

• Das Militär hat die Macht übernommen
  • geht nicht darum, dass Militärführer Wahlen gewinnen oder Staatschef Uniform trägt
• Es gibt oft Parteien, die aber dem Militär untergeordnet sind
  • es kann auch einen zivilen Regierungschef geben
• Die meisten Militärregime dauern nicht lange
  • es kann zu Spaltungen innerhalb des Militärs kommen, wenn das Militär die Politik übernimmt $\to$ es gibt deshalb einen Anreiz, sich wieder zurückzuziehen, um Einheit und Legitimität zu bewahren

4. (Absolute) Monarchien

Jordanien, Saudi-Arabien

• Position des Staatschefs wird vererbt
  • Monarch & Mitglieder der herrschenden Familien besetzen die zentralen Positionen
• Sind tendenziell sehr stabil
  • bei großen Familien sprechen viele Leute mit & beschränken Macht des Monarchen
  • religiöse Legitimität
• Heute fast alle Fälle im mittleren Osten und in Nordafrika

Barbara Geddes unterscheidet vier Typen der Autokratie:

1. Nennen Sie diese und geben sie jeweils ein Länderbeispiel!
2. Welcher Typ ist am stabilsten?
3. Welcher Typ ist am instabilsten? Und warum?

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Wahlen in Autokratien

Eine andere Unterscheidung von Autokratien stellt auf die Rolle von Wahlen und Mehrparteienwettbewerb ab

1. Geschlossene Autokratien

China, Kuba, Saudi-Arabien, Syrien, Iran, etc.

• Es gibt keinen Mechanismus für einen Machtwechsel
  • keine Wahlen oder ihr Ausgang ist von Vornherein klar
  • Führungsposition entweder vererbt oder durch Amtsinhaber weitergegeben
  • Parlamentarier von Diktator ernannt oder unfair ins Amt gekommen
  • Gerichtsbarkeit steht unter der Direktive des Diktators
  • Meinungs-, Presse- und Organisationsfreiheit stark eingeschränkt

2. Elektorale Autokratien

auch kompetitiver Autoritarismus (Levitsky und Way)

• Wahlergebnis nicht durch extremen Wahlbetrug komplett vorbestimmt
• Die Amtsinhaber verschaffen sich aber solche Vorteile, dass das Wahlergebnis in der Regel ziemlich klar ist
  • z.B. Zugang zu Medien, Behinderung der Opposition, Manipulation des Wahlsystems
• Es kann aber unter Umständen zu einem Machtwechsel kommen
  • Beispiel Mexiko 2000: nach Jahrzehnten Herrschaft der PRI durch Wahlen beendet

Wie häufig kommt es in elektoralen Autokratien zu einem Machtwechsel?

”Demokratische” Institutionen

Wie kann man Wahlen autokratisch nutzen?

• Insbesondere Legitimität und Kooptation
• Dominanz signalisieren
• Regeln für Wettbewerb um Posten $\to$ Verhinderung destabilisierender Rivalitäten
• Opposition spalten, z.B. indem ein Teil eingebunden wird
• Sammlung von Informationen über Unterstützung & Effektivität der eigenen Politk

Wie kann man Parteien & Parlamente autokratisch nutzen?

• Können Regime-Ideologie verbreiten und Begünstigungen verteilen
• Parlamente erzeugen Anreize für die Opposition, sich zu beteiligen

Diese Institutionen verlängern laut manchen Studien die Lebensdauer autoritärer Regime

Nennen Sie zwei Gründe, warum die Abhaltung von Wahlen für autokratische Herrscher von Nutzen sein kann!

Neue Form des Autoritarismus?

Levitsky / Way unterscheiden zwei Phasen

1. Kompetitiver Autoritarismus ursprünglich Post-Kalter-Krieg-Phänomen
   • Liberaler Westen hatte Hegemonie: auch arme und schwache Staaten haben Wahlwettbewerb zugelassen, nicht zuletzt aufgrund von externem Druck
   • Einige haben sich weiter demokratisiert, andere autokratisiert
   • Benin, Mali, Russland, Belarus, Ukraine, Albanien, Rumänien
2. Heute: Hegemonie des Westens nicht mehr gegeben
   • Auch reichere Staaten mit demokratischer Tradition haben dieses Modell übernommen
   • Ungarn, Türkei, Venezuela, potentiell USA
   • Neuer Typus der Autokratie: elaborierte Manipulationsstrategien und größere Mobilisierung und Polarisierung nötig (Populismus, Ethnonationalismus)

Spin-Dictators (Guriev / Treisman)

1. Fear Dictators (klassische Autokratie) vs.
2. Spin Dictators
   • setzt stärker auf Medienmanipulation & Desinformation
   • Demokratie soll vorgetäuscht werden (war / ist nicht in allen kompetitiven Autokratien so | essenziell für Spin Dictators)
   • Ungarn, Singapur

Modernisierungstheorie als Hintergrund:

• Modernisierung (Hochschulbildung, Wissensökonomie, internationaler Handel) macht massenhafte Repression schwieriger
• Wille nach Demokratie wird mit Desinformation u.ä. umgangen
  • Hoffnung: Wenn Modernisierung / Globalisierung weiter geht, geht es eventuell weiter in Richtung Demokratie
  • Einige Länder sind zur Repression zurückgekehrt (z.B. Russland, Türkei), was aber ökonomische Kosten hat

Die Regimes of the World (ROW)-Klassifikation unterscheidet vier Typen politischer Herrschaft:

• Nennen sie diese und geben sie je ein Länderbeispiel!